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Arbeitsruhegesetz

Definition: Was regelt das Arbeitsruhegesetz?

Das Arbeitsruhegesetz (ARG) enthält Bestimmungen zu beispielsweise Wochenendruhe, Wochenruhe, Ersatzruhe und Feiertagsruhe in Österreich. Das Gesetz wurde im Jahre 1983 eingeführt und die letzte Änderung wurde 2018 vorgenommen. Diese gesetzlichen Vorgaben müssen von Arbeitgebern bei der Personaleinsatzplanung berücksichtigt werden. In bestimmten Fällen gewährt das Arbeitsruhegesetz Ausnahmen. Die österreichische Arbeitsinspektion ist dafür verantwortlich, die Einhaltung dieser Regelungen zu überprüfen.

 

 

Für wen gilt das Arbeitsruhegesetz?

Das Arbeitsruhegesetz gilt für den Großteil der Angestellten und Arbeitenden in Österreich. Ausgenommen sind u.a. leitende Angestellte, Führungskräfte, Lehrende und Erziehungskräfte. Angestellte in einer Bäckerei, Bedienstete in Krankenanstalten und Kraftwagenlenker werden von Sonderbestimmungen des ARG erfasst. Die Aufzeichnung von Arbeitszeiten ist, egal ob das ARG oder Sonderbestimmungen gültig sind, in Österreich grundsätzlich verpflichtend.

Was versteht man unter einer täglichen Ruhezeit?

Die Ruhezeit beschreibt den Zeitraum zwischen zwei Arbeitstagen. Nach Beendigung der Tagesarbeitszeit muss dem Arbeitnehmer eine Ruhezeit von mindestens elf Stunden gewährt werden, welche nicht unterbrochen werden darf. Diese Ruhezeit darf in Ausnahmen auf acht Stunden verkürzt werden, wenn in den nächsten zehn Kalendertagen für Ausgleich gesorgt wird.

Wofür steht der Begriff Wochenendruhe?

Die Wochenendruhe beschreibt den arbeitsfreien Zeitraum am Wochenende. Dieser muss in Österreich mindestens 36 Stunden betragen, wobei der Sonntag grundsätzlich in die Wochenendruhe fallen muss. Die Wochenendruhe muss spätestens am Samstag um 13:00 beginnen, wobei der Beginn bis 18:00 hinausgezögert werden kann, wenn z.B. Fenstertage eingearbeitet werden.

Was ist eine Wochenruhe?

In manchen Branchen ist eine Beschäftigung am Wochenende üblich, beispielsweise im Gastgewerbe, im Gesundheitswesen oder im Verkehrswesen. In diesen Fällen ist dem Arbeitnehmer eine Wochenruhe zu gewähren. Diese ersetzt die Wochenendruhe und muss ebenso mindestens 36 Stunden betragen. Anstelle des Sonntags, muss ein anderer Wochentag vollständig frei sein. Der Unterschied zur Wochenendruhe liegt somit darin, dass die Ruhezeit von 36 auf Wochentage verschoben wird, da am Wochenende gearbeitet werden muss.

Was bedeutet Feiertagsruhe?

Die gesetzliche Feiertagsruhe ermöglicht es dem Arbeitnehmer eine ununterbrochene Ruhezeit von 24 Stunden an Feiertagen. Diese Ruhezeit muss zwischen 0:00 und 6:00 des Feiertages beginnen. Zu den Feiertagen zählen in Österreich u.a. Neujahr, Staatsfeiertag, Nationalfeiertag, Allerheiligen und Christtag. Unter bestimmten Voraussetzungen, beispielsweise wenn eine Betriebsstörung behoben werden muss, können Arbeitnehmer an Feiertagen beschäftigt werden. Diese Maßnahme muss in manchen Fällen dem Arbeitsinspektorat mitgeteilt werden.

Wofür steht der Begriff Ersatzruhe?

Wird ein Arbeitnehmer während den gesetzlich vorgeschriebenen 36 Stunden seiner wöchentlichen Ruhezeit beschäftigt, hat dieser Anspruch auf Ersatzruhezeit. Die zu gewährende Ersatzruhe muss so lange sein, wie die Beschäftigung, welche innerhalb 36 Stunden vor dem nächsten Arbeitsbeginn stattgefunden hat.

Welche Ausnahmen gibt es im ARG?

Bestimmte Berufsfelder sind vom Arbeitsruhegesetz ausgeschlossen bzw. sind gesondert geregelt. Davon sind beispielsweise Berufe des Fremdenverkehrs oder Tätigkeiten, welche dringenden Lebensbedürfnissen der Bevölkerung dienen, betroffen. Im Kollektivvertrag können weitere Ausnahmen bestimmt werden. Betriebsvereinbarungen können Kollektivverträge durch weitere Sonderregelungen erweitern, wobei ein Arbeitnehmer nur vier weitere Male im Jahr eine Beschäftigung an Wochenenden oder Feiertagen nachgehen darf, als es im Kollektivvertrag der Branche vorgesehen ist.

Welche Hilfsmittel gibt es, um das ARG nicht zu verletzen?

Betriebliche Zeiterfassung kann dabei helfen, die Vorgaben des Arbeitsruhegesetzes einzuhalten. Bei exakter Aufzeichnung von Arbeits- und Pausenzeiten, kann berechnet werden, ob die Ruhezeiten eingehalten wurden. Mit einer Zeiterfassungssoftware oder Zeiterfassungs-App ist es umso einfacher, dies zu kontrollieren, da die gesetzlichen Regelungen hinterlegt werden können. Die Software identifiziert folglich Abweichungen dieser Vorschriften und informiert Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

 


Quellen:

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