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Kurzarbeit

Definition: Was versteht man unter Kurzarbeit?

Unter dem Begriff Kurzarbeit versteht man eine vorübergehende Verringerung der Arbeitszeiten eines Arbeitsnehmers. Kurzarbeit kann dann eingeführt werden, wenn ein Betrieb aufgrund wirtschaftlicher Schwierigkeiten die volle Auslastung der Arbeitnehmer nicht gewährleisten kann. Dies kann sich beispielsweise auf das Fehlen von Kundenaufträgen beziehen oder auf das Fehlen der nötigen Geldmittel seitens des Arbeitgebers, um den Arbeitnehmer zu entlohnen. Folglich ist Kurzarbeit eine Möglichkeit, Kündigungen zu vermeiden und wirtschaftliche Störungen zu überbrücken.

Wie ist die Kurzarbeit in Österreich geregelt?

Damit der Arbeitgeber in Österreich Kurzarbeit einführen darf, muss dieser Wunsch sechs Wochen vor Beginn der Kurzarbeit beim österreichischen AMS gemeldet werden. Der schlussendliche Antrag muss drei Wochen vor Beginn beim AMS eingelangen. Damit Kurzarbeit genehmigt wird, müssen bestimmte Voraussetzungen, wie das Vorliegen einer wirtschaftlichen Störung, erfüllt sein. Ebenso muss die verringerte Arbeitszeit des künftigen Kurzarbeiters 10-90 % der ursprünglichen Normalarbeitszeit betragen. Der Arbeitgeber muss sich mit dem AMS, dem Betriebsrat und der zuständigen Gewerkschaft beraten und eine Kurzarbeitsvereinbarung abschließen.

Die Dauer der Kurzarbeit beschränkt sich in der Regel auf sechs Monate. Besteht das Problem weiterhin, muss eine Verlängerung der Kurzarbeit beantragt werden. Insgesamt darf Kurzarbeit jedoch nur 24 Monate dauern. Die vereinbarte verringerte Arbeitszeit kann sich innerhalb dieses Zeitraumes zwischen 10 und 90 % der ursprünglichen Normalarbeitszeit bewegen. Die frei werdende Zeit des Arbeitnehmers gilt als dessen Freizeit. Jedoch kann eine Vereinbarung bzgl. Aus- und Weiterbildungen für diese Zeit getroffen werden.

Der betroffene Arbeitnehmer darf während der Dauer der Kurzarbeit mit folgendem Einkommen rechnen: Der Arbeitnehmer bekommt für die tatsächlich geleistete Arbeitszeit den aliquoten Anteil seines ursprünglichen Entgelts. Zusätzlich muss der Arbeitgeber Kurzarbeitsunterstützung (bzw. Qualifizierungsunterstützung falls die entfallene Zeit zur Aus- und Weiterbildung genutzt wird) bereitstellen. Diese muss mindestens so hoch sein, wie das Arbeitslosengeld für die nicht gearbeitete Zeit betragen würde. Das AMS unterstützt Unternehmen an dieser Stelle, da diese Unterstützungen in Form von Beihilfen durch das AMS finanziert werden. Pro Ausfallstunde gewährt das AMS dem Arbeitgeber einen Pauschalbetrag, welcher zur Unterstützung des Arbeitnehmers dient. Nutzt der Arbeitnehmer die freiwerdende Zeit zur Aus- und Weiterbildung, gewährt das AMS anstelle der Kurzarbeitsbeihilfe die Qualifizierungsbeihilfe. Diese errechnet sich aus demselben Pauschalbetrag pro Ausfallstunde plus eines Zuschlags von 15 %.

Der Arbeitnehmer kann während der Kurzarbeit nicht betriebsbedingt gekündigt werden. Liegt dies im Interesse des Arbeitgebers, so muss der Betriebsrat als auch der AMS Beirat zustimmen. Personenbedingt kann immer gekündigt werden. Arbeitnehmer selbst können zu jeder Zeit eine Kündigung einreichen. In der Kurzarbeitsvereinbarung kann eine Behaltepflicht für die Zeit nach der Kurzarbeit festgelegt werden. Diese bestimmt, dass ehemalige Kurzarbeiter für eine bestimmte Zeit nach der Kurzarbeit nicht gekündigt werden dürfen. Je nach Dauer der Kurzarbeit richtet sich auch die vorgesehene Dauer der Behaltepflicht (1-4 Monate). Mehr Informationen finden Sie hier.

Welchen Regelungen unterliegt die Kurzarbeit in Deutschland?

Auch in Deutschland müssen gewisse Voraussetzungen erfüllt sein, um Kurzarbeit beantragen zu können. Dazu zählen u.a. wirtschaftliche Gründe oder außerordentliche Witterungsverhältnisse. Der Arbeitgeber alleine kann jedoch keine Kurzarbeit anordnen. Falls ein Betriebsrat existiert, muss dieser zustimmen, bevor ein Antrag an die Agentur für Arbeit in Deutschland gestellt werden kann. Existiert kein Betriebsrat muss eine Vereinbarung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber zur Kurzarbeit abgeschlossen werden.

Kurzarbeit ist in Deutschland auf zwölf Monate begrenzt. In außerordentlichen Fällen kann eine Verlängerung auf 24 Monate beantragt werden. Eine Dauer von zwei Jahren darf nicht überschritten werden.

Das Gehalt der Arbeitnehmer vermindert sich um den gleichen prozentualen Anteil, wie die Arbeitszeit. Somit spricht man von einem aliquoten Anteil des Entgelts. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, den betroffenen Mitarbeitern Kurzarbeitergeld zu gewähren. Dieses wird in der Regel von der Bundesagentur zurückerstattet, insofern der Arbeitgeber einen ordnungsgemäßen Antrag stellt.

Ein Kurzarbeiter kann nur dann aus betriebsbedingten Gründen gekündigt werden, wenn der Arbeitsausfall sich unerwartet fortsetzt und der Arbeitgeber eine weiterführende Beschäftigung nicht gewährleisten kann. Als Alternative kann eine einvernehmliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses stattfinden, in welcher der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer den bisherigen Job verspricht, insofern sich die Lage bessert. Personenbedingt kann immer gekündigt werden.

Welche Regelungen zur Kurzarbeit sieht die Schweiz vor?

Der Arbeitgeber muss Kurzarbeit mindestens zehn Tage zuvor beim jeweiligen Kanton schriftlich beantragen. Dieser prüft ob Kurzarbeit zulässig ist. Das ist sie nämlich nur, wenn sie dazu dient, Arbeitsplätze in problemhaften Zeiten zu erhalten. Zusätzlich muss der Arbeitgeber eine Zustimmung der Arbeitnehmer einholen. Hier haben die Mitarbeiter das Recht, Kurzarbeit zu verweigern. Weder Arbeitszeiten noch Gehalt dürfen dann gekürzt werden.

Kurzarbeit darf maximal zwei Jahre lang andauern. Eine Verlängerung ist nur in Ausnahmefällen möglich.

Der Lohn der Kurzarbeiter wird aliquot zum gewöhnlichen Gehalt gemessen. Zusätzlich profitiert der Arbeitnehmer von einer Kurzarbeitsentschädigung. Diese bemisst sich am vorübergehenden Lohn und beträgt 80 % des wegfallenden Lohns.

Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer dürfen das Arbeitsverhältnis auch während der Kurzarbeit kündigen. Dabei müssen die gewöhnlichen Kündigungsfristen eingehalten werden. Während der Kündigungszeit muss der Arbeitgeber dem Mitarbeiter den vollen Lohn bezahlen, ob eine volle Beschäftigung möglich ist oder nicht.

Corona-Kurzarbeit – Gesonderte Regelungen in Österreich

Wird Kurzarbeit als Folge des Corona Virus COVID-19 beantragt, gelten abgeänderte Regelungen. Arbeitnehmer, welche von Kurzarbeit betroffen sind, erhalten einen fixierten Prozentsatz ihres ursprünglichen Nettoentgelts. Bei einem Bruttogehalt unter € 1.700, erhält der Arbeitnehmer 90 % seines Nettoeinkommens, bei einem Bruttogehalt zwischen € 1.700 und € 2.685 beläuft sich das Entgelt auf 85 % des Nettoeinkommens und bei einem Bruttoeinkommen über diesem Wert beträgt der Prozentsatz 80 %. Die Mehrkosten trägt hierbei das AMS und nicht der Arbeitgeber.

Urlaub und Krankenstand gebührt dem Arbeitnehmer auch während der Dauer der Kurzarbeit. Am Ende der Kurzarbeit kehrt der Arbeitnehmer zu seiner ursprünglichen Normalarbeitszeit zurück und erhält dasselbe Entgelt wie vor der Kurzarbeit. Kündigungen und Behaltepflicht werden wie bei gewöhnlicher Kurzarbeit geregelt (siehe oben).

Die Arbeitszeit darf bis auf maximal 10 % der ursprünglichen Normalarbeitszeit verringert werden. Im Falle der Corona-Kurzarbeit darf die Arbeitszeit zeitweise auch 0 % betragen, insofern der Durchschnitt im gesamten Zeitraum 10 % nicht unterschreitet. Das Ausmaß der Verringerung kann demnach während der Kurzarbeit angepasst werden.

Die Dauer der Corona-Kurzarbeit ist auf drei Monate beschränkt. Besteht das Problem weiterhin, kann die Kurzarbeit um weitere drei Monate verlängert werden.

Weitere Informationen sowie Antragsformulare zur Corona-Kurzarbeit finden Sie hier.

 


Quellen:

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